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ACTA – der nächste Kampf um die Freiheit des Netz

Nachdem in den USA die Internet-Zensurgesetze SOPA und PIPA viel Aufmerksamkeit erregt haben, wurde inzwischen in aller Heimlichkeit an einem internationalen Abkommen gefeilscht. Das „Anti-Counterfeiting Trade Agreement“ wird als Gesetz präsentiert, das den illegalen Handel und den Handel von Raubkopien bekämpfen soll, doch wie immer geht es um viel mehr.

Wieder wird uns ein Gesetz vorgehalten, das das Internet in der heutigen Form vernichten würde, wieder ein Gesetz, das Staaten, aber vor allem Unternehmen, mehr Macht gibt, ihnen sogar so viel Macht gibt, dass es undemokratisch wird. Privatsphäre wird es nicht mehr geben, freie Meinungsäußerungen, alles könnte theoretisch gesperrt werden.

Aber der Coup de Grace an ACTA ist, dass wir den genauen Wortlaut dieses Gesetzes nicht kennen, denn es wird hinter verschlossenen Türen verhandelt. Ich kann euch nur empfehlen, euch über die Angelegenheit schlau zu machen und auf  Seiten wie http://www.campact.de/campact/home mit einer Unterschrift dagegen zu stimmen. Die Netzgemeinde muss zusammenhalten.

Mein Fazit hierzu ist ein Zitat von Henry David Thoreau:

Unjust laws exist: shall we be content to obey them, or shall we endeavor to amend them, and obey them until we have succeeded, or shall we transgress them at once?

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